Aus der Fraktion

 Hier finden Sie Neues von den Fraktionsmitgliedern und aus dem Gemeinderat. 

Weitere Informationen zum Thema

Theaterveranstaltungen begrüßt, Abstimmung mit Kirchen erwünscht

Stellungnahme der CDU Fraktion

Am vergangenen Sonntagmorgen, 11.07.2021, fand eine Theaterveranstaltung auf der Hauptstraße in Walldorf statt. Die CDU-Fraktion begrüßt und unterstützt dies ausdrücklich und freut sich sehr,  dass kulturelle Veranstaltungen für Kinder und Erwachsene wieder möglich sind.

Kostenloses Busfahren in Walldorf

Stellungnahme der CDU Fraktion

Grundlegende Veränderungen hin zu einer umweltfreundlicheren und auch sozialeren Mobilität sind ohne Einbeziehung des öffentlichen Nahverkehrs undenkbar. Datenerhebungen zeigen, dass wesentliche und kritische Faktoren für die Bewertung der Fortbewegungsmittel Bus und Bahn die verbesserungswürdige Flexibilität, aber auch die Preisgestaltung sind.

Corona-Hilfen für Kleinstbetriebe und Vereine

Stellungnahme der CDU Fraktion

Die Erweiterung der Vereinsförderung nach dem Gießkannenprinzip ist mit Sicherheit nicht der präziseste oder bedarfsgerechteste Weg, jedoch erreichen wir so die meisten Vereine und erzielen mit großer Sicherheit ein zu verausgabendes zusätzliches Fördervolumen. 

14 Fragen und das "Warum"

Leserbrief zum RNZ Artikel: "Schlamperei oder Manipulation" und zu den Leserbriefen

14 Fragen sind verschwunden – welche Fragen das waren und wie es geschehen konnte, wurde dem Wahlausschuss am Montag dargelegt.

Andere Fragen sind dadurch aufgetaucht:

Es wurde verheimlicht

Leserbrief zum RNZ Artikel: "Schlamperei oder Manipulation"

In welchem Land leben wir eigentlich? Darf jeder machen, was er will? Bei allen gepflegten Freundschaften, innerhalb und außerhalb bestimmter Männerclubs, und allerlei guten Beziehungen zwischen einzelnen Akteuren in der Kommunalpolitik darf es so etwas nicht geben. 

Fader Beigeschmack

Leserbrief zum RNZ Artikel: "Schlamperei oder Manipulation"

Transparenz, Bürgerfreundlichkeit, Beteiligung der Öffentlichkeit, Verwaltung als Dienst am Bürger -im Vorfeld der außerordentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses am vergangenen Montag war all das nicht gegeben. 

Sitzung des Wahlausschusses

Stellungnahme von Dr. Gerhard Baldes

In meiner 20jährigen Gemeinderatstätigkeit ist diese Stellungnahme meine wohl schwerste und unangenehmste. Ich habe Herrn Otto Steinmann immer sehr geschätzt für sein fachliches Wissen, seine Korrektheit und die aufrichtige Art mir gegenüber. Nach den jüngsten Vorfällen ist dieses Vertrauen  erschüttert und ich weiß noch nicht, wie ich persönlich mit dieser Situation umgehen kann und soll.

Pressemitteilung: Empörende Vorgänge in Walldorf

Bürgerfragen bei der Kandidatenvorstellung vom Rathaus im Vorfeld ausgelesen

Empörung und Bestürzung - oder zumindest erhebliche Irritation - herrschen in Walldorf bei Unterstützern der Bürgermeisterkandidatin Nicole Marmé. Gefordert wird lückenlose Aufklärung über ominöse Vorgänge im Zusammenhang mit der virtuellen Kandidatenvorstellung. Daraus können gegebenenfalls auch personellen Konsequenzen resultieren oder eine Wahlanfechtung.

Kindergartenbedarfsplanung 2021

STELLUNGNAHME DER CDU-FRAKTION - 08.06.2021, UWE LINDNER

Vorab besten Dank für die sehr detaillierte Vorstellung der Kindergartenbedarfsplanung für das Jahr 2021.

CDU: Walldorf eine Zukunft geben

Bürgermeisterwahl Walldorf

Wir sind sicher, dass mit Nicole Marme – dank ihrer Ideen und Visionen, ihres Muts und Elans - diese großen Zukunftsaufgaben in gute Hände kommen.

Parkleitsystem (Antrag der FDP)

STELLUNGNAHME DER CDU-FRAKTION

 Die CDU-Fraktion stimmt dem Antrag mit dem Wunsch nach geringfügigen Modifizierungen bei der Ausarbeitung eines Konzeptes durch die Stadtverwaltung zu.

Fortschreibung Lärmaktionsplan

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Der Lärmaktionsplan ist tatsächlich und wahrlich wie die Vorlage zum Ausdruck bringt ein „kontinuierliches Planungsinstrument der Lärmsanierung“.

Sanierung Ziegelstraße 46-50

Stellungnahme der Fraktion

Nicht nur der äußere Eindruck der beiden Gebäude Ziegelstraße 46- 50 zeigen eine dringende Sanierungsbedürftigkeit auf. Vielmehr bedürfen die Wohnungen in Teilbereichen ebenso einer bitternötigen Sanierung.

Bebauungsplan „An der Evangelischen Kirche“

Stellungnahme der Fraktion

Der vorliegenden Bebauungsplan „An der Evangelischen Kirche“ mit Aufstellungsbeschluss und dem Erlass einer Veränderungssperre, soll und muss die Attraktivität der Einkaufsachse im Zentrum von Walldorf sichern und fortsetzen. 

Weiterentwicklung des Walldorfer Tierparks

In einem verhältnismäßigen finanziellen Umfang wollen wir Belange des Artenschutzes und der Aufenthaltsqualität auch mit pädagogischen Ansätzen der Walldorfer Bildungseinrichtungen verbinden.

Antrag des Tafel e. V. auf Zuschuss für ein Fahrzeug

Stellungnahme der CDU Fraktion

Zunächst einen herzlichen Dank an alle ehrenamtlichen Mitarbeiter der „Tafel“ – eine Einrichtung, die, leider, aus unserem sozialen, ehrenamtlichen Versorgungsnetzwerk nicht mehr wegzudenken ist – und in Corona-Zeiten sogar noch wichtiger zu werden scheint.

Umweltförderprogramme 2020

Stellungnahme der CDU-Fraktion - 13.04.2021, Uwe Lindner

Eine intakte Umwelt ist eine zentrale Voraussetzung dafür, dass unsere Erde auch für nachfolgende Generationen lebenswert bleibt.  Deshalb haben wir seit einigen Jahren Förderprogramme ins Leben gerufen, welche die Erstellung von ökologischen, zukunftsweisenden und innovativen Techniken unterstützen sollen.

Umbau des Polizeipostens

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Die Arbeit der Polizeibeamtinnen und –beamten wird immer gefährlicher. Leider wurde das polizeiliche Gegenüber in den letzten Jahren immer brutaler und gewalttätiger.

Haushaltsrede 2021

Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushalt 2021

„Wenn wir uns in einer Krise zu bewähren haben, dann werden uns auch die Kräfte zuwachsen“. Dieses Zitat unseres früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker ist sicher auf viele Ausnahmesituationen zu übertragen und gleichzeitig vermittelt es uns doch auch die Art von Zuversicht, die uns alle durch die gegenwärtige Zeit tragen sollte.

Tariftreue bei öffentlichen Vergaben

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Schon häufig wurden wir als Mitglieder dieses Gremiums mit den vielfältigen Problemstellungen des Vergaberechts konfrontiert. Für unsere Fraktion besteht kein Zweifel daran, dass der Verwaltung, wie auch der Vorlage zu entnehmen ist, sehr an einer ordnungsgemäßen und regelkonformen Vorgehensweise gelegen ist. 

Grabsteine aus Kinderarbeit verboten

Fraktion der CDU

Bereits 2013 hatten wir in der Präambel der damalig gültigen Friedhofssatzung den Passus aufgenommen "Grabsteine und Einfassungen aus Naturstein dürfen nur aufgestellt werden, wenn sie aus fairem Handel ohne Kinderarbeit stammen".

Stadtbegrünung

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Unbestritten ist, das viel „Grün“ in einer Stadt, dies meine ich nicht politisch, zweifelsohne viele Vorteile mit sich bringt. Vorteile, wie eine bessere Luftqualität, ein besseres Mikroklima, Lärmschutz, Windschutz, mehr Biodiversität, CO2-Bindung, Wasserspeicherung und noch einiges mehr, sind sicherlich wesentliche Merkmale einer guten Stadtbegrünung.

Zufahrtsituation Waldschule

Ergänzende Stellungnahme der CDU-Fraktion (aufgrund aktueller Presseberichte)

Mit sehr viel Unverständnis haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Zufahrtssituation zur Waldschule, ein Unfallschwerpunkt sein soll und eine Neuplanung unaufschiebbar und absolut überlebenswichtig sein soll.

Tariftreue

Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Antrag der Grünen

Schon häufig wurden wir als Mitglieder diese Gremiums mit den vielfältigen Problemstellungen des Vergaberechts konfrontiert.

Stellungnahme Baumschutzsatzung

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Die Pflege, der Schutz, der Erhalt und die Pflanzung von Bäumen sind wesentliche Elemente von Umwelt- und Klimaschutz.

Skaterpark

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Zuerst einmal vielen Dank an Herrn Tisch für die ausführliche Vorlage und die Begleitung an diesem Projekt. Bei dem Projekt waren während der ganzen Phase auch die interessierten Jugendlichen mit eingebunden. 

Gutscheinprogramm für den Einzelhandel

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Unter dem Eindruck der mehrmaligen Verlängerungen des Lockdowns vor Weihnachten und der ausfallenden umsatzstärksten Zeit im Einzelhandel sehen wir uns in der Pflicht ein kurzfristiges Hilfsprogramm seitens der Stadt Walldorf aufzulegen.

Neubau Mensa/Sporthalle am Schulzentrum – Kostenfortschreibung

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Kostenerhöhungen bei kommunalen Bauvorhaben sind immer unangenehm, da man vor allem in der Endphase eines großen Bau-Projektes keine wirklichen Möglichkeiten mehr hat, gegenzusteuern und niemand Verständnis hätte, wenn man den Bau einstellen würde.

Gemeinsam voran in Sachen Mobilfunk

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Seit Jahren wird in Walldorf die unzureichende Versorgung mit Mobilfunk und mobilem Internet zurecht bemängelt. Auch wenn dieser Befund unstrittig ist, war es bislang nicht gelungen, politische Mehrheiten für eine konzeptionelle Weiterentwicklung in diesem Bereich zu organisieren. 

Mensa und Erweiterung der Waldschule

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Die Weiterentwicklung der Walldorfer Schullandschaft ist zu Recht fraktionsübergreifend ein elementar wichtiges kommunalpolitischen Kernanliegen.

Bericht der Forstwirtschaft 2021

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Die Neuorganisation des Forstes hat uns jetzt definitiv erreicht und deshalb darf ich erstmals Herrn Oberforstrat Schweigler, Forstbezirksleiter Kraichgau-Rheintal und erstmals in dieser Funktion Gunter Glasbrenner als Revierleiter des Reviers Rheintal Nord begrüßen.

Gemeinderatssitzung in digitaler Form

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Digitale Gemeinderatssitzungen sind keine Herzensangelegenheit unserer Fraktion. Der technische Fortschritt ist zwar einer der wichtigsten Antriebe für unsere gesellschaftliche und ökonomische Weiterentwicklung und zugleich sehen wir auch bei der Digitalisierung des Rathauses Handlungs- bzw. Nachholbedarf, jedoch gilt dieser Befund nur bedingt für die Zusammenkünfte unseres Hauptorgans, unseres Gemeinderates. 

Schulversuch Informatik

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Im März 2018 hat der Gemeinderat auf Antrag der Schule das Profilfach „IMP“ einstimmig beschlossen. Dass dies eine gute Entscheidung war, sehen wir an den Anmeldezahlen und den positiven Rückmeldungen. 

Landtagswahlen 2021

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. Die CDU-Fraktion befürwortet die von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen bei der Organisation der Landtagswahl in Walldorf im kommenden März. 

Schenkung Peter Ackermann

Stellungnahme der CDU Fraktion

Peter Ackermann war von 1977 bis 1997 Professor an der Akademie für bildende Künste in Karlsruhe. Er war ein brillanter Künstler - vor allem die Qualität seiner Radierungen war außergewöhnlich und ein repräsentativer Überblick auf die Zeit, in der Ackermann in Italien lebte, wurde von unserem Kunstbeauftragten Hartmuth Schweizer zusammengestellt und ist aktuell im Rathaus zu sehen.

Grüße zum Neuen Jahr

von der CDU Fraktion

Mit dem Jahr 2021 beginnt ein richtungweisendes Superwahljahr. Beginnend mit der Landtagswahl in Baden-Württemberg, wo endlich die Weichen für eine offene, ideologiefreie Schul-, Verkehrs- und Klimapolitik gestellt werden müssen. Die Kräfte in unserem Bundesland müssen neu entfesselt werden, damit BW wieder an die Spitze zurückkehrt.

Wärmekonzept Astorpark, Kommunaler Kindergarten / Astorhaus

Stellungnahme der CDU Fraktion

Aufgrund der Gesamtdarstellung bezüglich eines zu erstellenden Wärmekonzeptes für den Astorpark, Kommunaler Kindergarten und Astorhaus und der Tatsache, dass die bestehenden Heizungsarten für genannte Objekte veraltet und erneuert werden müssen, können wir mit dem Verwaltungsvorschlag, hier ein entsprechendes Wärmekonzept für alle Bereiche nach den neuesten EEG-Vorgaben umzusetzen, mitgehen.

Für eine attraktive Hauptstraße

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Die CDU stimmt dem Bebauungsplan Walldorf-Mitte in der vorliegenden Form uneingeschränkt zu.

Energiebericht 2019

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Ziel des Energieberichtes ist es, die Fortschritte der Stadt Walldorf im effizienten Umgang mit Energie in den gesamten städtischen Liegenschaften zu dokumentieren, auszuwerten und anschaulich darzustellen.

Angelegenheiten der Stadtwerke Walldorf

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Die Stadtwerke Walldorf mit Ihrer Tochtergesellschaft DHV E-Net  sind ein gesundes, äußerst stabiles Unternehmen mit einer hohen lokalen Kundenbindung.

Jahresabschluss 2019

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Das vergangene Jahr 2019 sticht in wirtschaftlicher Hinsicht positiv hervor. Die Einnahmesituation hat sich derart verstetigt, sodass unsere Finanzen weiterhin ein hohes Maß an Sicherheit und kommunalpolitischen Handlungsspielraum gewährleisten.

Antrag des DRK auf Zuschuss zur Fahrzeugbeschaffung

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Dem Beschlussvorschlag zur Bezuschussung der Fahrzeugbeschaffung des DRK-Ortsvereins mit 90 Prozent des Gesamtbetrages und der außerplanmäßigen Bereitstellung der Mittel in 2020 stimmen wir zu.

Radverkehrskonzept

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Nicht nur die Beteiligung der Öffentlichkeit beim Mobilitätspakt, sondern auch die vergangenen 20 Jahre seit dem letzten Radverkehrskonzept machen eine Fortschreibung und Neuauflage sinnvoll. Dass auch Wiesloch parallel ein Radwegekonzept in Auftrag gibt, rundet die Sache noch ab.

RegioWin - ein Modell mit Zukunft

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Eine große Herausforderung und Probleme unserer Zeit sind die Mobilität und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Gesundheit und das Klima.

Ausbau der A5

Stellungnahme der CDU-Fraktion

 Die Entwicklung des Straßennetzes auf unserer Gemarkung liegt nur bedingt im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates, gleichwohl tragen wir die Verantwortung für das dem BAB nachgeordnete Netz. 

Ausbau der Südumgehung bis zur A6

Information aus der CDU-Fraktion

 Auf Nachfrage unserer Fraktion zu diesem Thema wurde am 01.10. an Bgm. Staab von der Regierungspräsidentin Felder eine Stellungnahme zum Planungstand und den voraussichtlichen Zeitfenstern übersandt.

Rückbau bestehender Schottergärten

Stellungnahme der CDU-Fraktion

 Seit einigen Jahren entscheiden sich immer mehr Grundstücksbesitzer für

sogenannte Schottergärten. Große Beetflächen werden dabei unter dicken
Schichten aus Steinen, Geröll, Kies oder Schotter begraben.

Corona-Demonstrationen in Walldorf

Stellungnahme der CDU

Wir leben aktuell in schwierigen Zeiten. Die Corona-Pandemie hat Deutschland wohl vor die größte Herausforderung seit langem gestellt. Ein Durchatmen ist noch lange nicht in Sicht.
 

VRN-Nextbike

Stellungnahme der CDU-Fraktion

 Unsere Fraktion hat Sinn und Zweck des Unterfangens VRN-Nextbike kontrovers diskutiert. Die Ablehnung in dieser Sache vor vier Jahren resultierte auch aus einer anderen Abwägung der Argumente als heute. Primär gilt für uns, den viel besagten Mobilitätspakt in möglichst vielen Bereichen sinnvoll und zukunftsorientiert mit Leben zu erfüllen. 

Vergabekriterien städtischer Wohnungen

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Aus unserer Sicht ist der heutige Beschluss über die Vergabekriterien städtischer Wohnungen nicht mit früheren Entscheidungen zu dieser Thematik vergleichbar. Insbesondere gilt dies, weil sich unser Angebot an Wohnraum nunmehr an einen weitaus größeren Personenkreis richtet.

Abwrackprämie für Zweitakt-Krafträder

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Richtig ist, dass einige Kommunen in Deutschland den Kauf von E-Rollern-und Zweikrafträdern fördern um die Feinstaubbelastung in den Städten zu

reduzieren.
Abwrackprämien fördern eine mutwillige Vernichtung von in der Regel
intakten Wirtschaftsgütern, die auf dieser Weise im großen Stil vollzogen
wird.

Angelegenheiten der Stadtwerke Walldorf

Stellungnahme

Jahr um Jahr konstatieren wir unseren Stadtwerken eine solide Geschäftsentwicklung und das obwohl unter Einbeziehung der Bäderbetriebe teils deutliche Verluste zu Buche stehen.

Ausbau des Straßennetzes rund um Walldorf

Stellungnahme der CDU_Fraktion

Die bisherige Planung sieht nun lediglich einen „Bypass“ von Süden her in Richtung SAP-Campus und St. Leon-Rot vor.... Trotz unserer berechtigten Hoffnungen und Erwartungen an den Mobilitätspakt fühlen wir uns von der Landesebene alleine gelassen... Wir von der CDU-Fraktion sehen uns als treibende Kraft bei einer vorausschauenden Verkehrspolitik.

Haus am Kreisel - Nutzungsvereinbarungen

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion freut sich zusammen mit allen Nutzern auf den Bezug der neuen, großzügigen und zeitgemäßen Räumlichkeiten und bedankt sich auf diesem Wege nochmals bei den Spendern.

Abdeckung des coronabedingten ÖPNV-Fehlbetrags

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Bereits in der Beschlussfassung bezüglich ÖPNV-Fehlbetrag in der Gemeinderatssitzung vom 5. Mai war abzusehen, dass weitere Fehlbeträge in den Folgemonaten Mai bis Juli 2020 auf uns zukommen würden.

Antrag der Realschule – Bedarf eines/r Berufslotsen/in

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion begrüßt die Einrichtung eines kooperativen Übergangsmanagements für alle Kinder der Realschule, nicht nur für die Kinder, die auf G-Niveau unterrichtet werden, und wir danken dem Schulleiter und seinem Team an der Realschule sehr herzlich für das große Engagement. 

ÖPNV-Fehlbetrag

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion stimmt der erforderlichen Ausgleichzahlung für die Monate Mai-Juli in Höhe von 110.000.- Euro zu.  

Haus am Kreisel - Nutzungsvereinbarungen

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion freut sich zusammen mit allen Nutzern auf den Bezug der neuen, großzügigen und zeitgemäßen Räumlichkeiten und bedankt sich auf diesem Wege nochmals bei den Spendern.

Corona-Hilfen der Stadt Walldorf

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Die Corona-Krise hat uns alle getroffen und einen Teil unseres gewohnten Lebens auf den Kopf gestellt. Gerade die wirtschaftlichen Folgen sind für Viele noch gar nicht absehbar und wir müssen uns darauf einstellen, dass am Jahres-Ende die Welt eine andere sein wird. Kurzfristig aber sind wir als finanzkräftige Kommune gefordert, die Schäden des Lockdowns abzumildern, wo immer wir können.

Anpassung der Regelungen des Walldorf Passes

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Die Stadt Walldorf besitzt mit dem Walldorf Pass eine gute Fördermöglichkeit, um Familien in ihren unterschiedlichen Situationen zu unterstützen und auch Kunst und Kultur zu ermöglichen.

Beteiligungsbericht der Stadt Walldorf 2018

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Wozu benötigen wir als Kommune Beteiligungen an öffentlich-rechtlichen oder privat-rechtlichen Unternehmen? Neben dem bloßen Zahlenwerk liefert der jährliche Beteiligungsbericht der Stadt Walldorf die Antwort auf diese Frage.

DLRG im AQWA

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Neben einer baldigen Realisierung des Projektes hoffen wir natürlich inständig auch auf die zeitnahe Möglichkeit zur verantwortungsvollen Eröffnung unseres Bades.

Einzelhandelskonzept

Stellungsnahme der CDU-Fraktion

Die Entwicklung unseres Stadtzentrums und des dazugehörigen Einzelhandels ist für uns ein wichtiges Anliegen.

Wallboxen / Ladestationen

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Das gesamte Vorhaben betrachten wir nicht nur ökologisch, sondern auch betriebswirtschaftlich, keinesfalls jedoch ideologisch. Daher ist für uns auch der Mehrwert für Stadtwerke-Stromkunden bei diesem Vorhaben sehr wichtig

Einbahnstraßen in Walldorf

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Eigentlich war dies nur ein kurzer formaler Punkt in der letzten Gemeinderatssitzung und es sollte die schon lange Zeit unbefriedigende Ausfahrtssituation aus dem Parkhaus hinter der Volksbank in die Sandstraße entschärft werden. Soweit war es im Technischen Ausschuss vorberaten und zur Zustimmung empfohlen.

Aufstellung eines Bebauungsplans Heidelberg-/Bleichstraße

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Dem Antrag der SPD-Fraktion für den Bereich östlichen Teilbereich beim Gelände einer ehemaligen Wäscherei können wir grundsätzlich zustimmen. Die Intention zur Verbesserung der Umwelt- und Wohnsituation steht hier außer Frage. Diese Zielsetzung hat unsere volle Unterstützung. 

Bebauungsplan "Südlich des Friedhofs"

Stellungnahme der CDU-Fraktion

 Eigentlich hat Herr Konrad, der Verfasser der Vorlage, bereits schon im ersten Abschnitt seiner Vorlage schon alles Wesentliche erwähnt – ich zitiere verkürzt „der Standort trägt einen wesentlichen Teil zum ersten Eindruck bezogen auf die Wahrnehmung Walldorfs bei“.

Danke – für ihr Tun!

Gemeinderatssitzungen in der Krisenzeit

Unser Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung zusammen mit den Gemeinderäten, die in diesen ernsten Zeiten handeln und zwar gemeinsam in ihrer Verantwortung für die Stadt, ihre Mitbürger und Mitbürgerinnen.

Gesegnete und gute Ostertage

Feiertagsgrüße der CDU Walldorf

Wir, die CDU Walldorf, wünschen Ihnen von Herzen gesegnete und gute Ostertage im Kreise Ihrer Familien, im Gedenken an Verwandte und Freunde, verbunden mit der Hoffnung, dass wir uns wiedersehen.

Geldanlagen der Stadt

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Wir unterstützen unsere Kämmerei in der Erstellung einer Anlagestrategie und vertrauen darüber hinaus auf deren Sachverstand bei Risikobewertung und praktischer Umsetzung der Anlagepolitik. 

Solarkataster

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Im Rahmen unserer zukünftigen Energiepolitik soll für die Stadt Walldorf ein Solarkataster erstellt werden.

Natur, Umwelt und Klimaschutz

Position der CDU-Fraktion - aus der Haushaltsrede 2020

Mit großer Genugtuung für Erreichtes und anhaltend hoher Motivation und Tatendrang stellen wir fest, dass Verwaltung und Gemeinderat schon seit langem an einem Strang bei Natur- und Artenschutz gezogen haben.

Bildung, Betreuung und Soziales

Position der CDU-Fraktion - aus der Haushaltsrede 2020

 Im Bereich der Bildung ist Walldorf bestens ausgerüstet für die Zukunft; in Deutschland haben wir keine Rohstoffe, aber wir haben unsere Kinder und Jugendlichen, denen wir beste Bildung ermöglichen. Wir haben uns auch zu einer Bildungsstadt entwickelt, die leuchtturmartig über die Gemarkungsgrenzen strahlt.

Mobilität und digitale Infrastruktur

Position der CDU-Fraktion - aus der Haushaltsrede 2020

Mit der dynamischen Entwicklung unseres Wirtschaftsstandortes geht auch eine beträchtliche Verkehrsbelastung einher.

Bauliche Entwicklung

Position der CDU-Fraktion - aus der Haushaltsrede 2020

Das neue Feuerwehrhaus befindet sich in auf dem Weg. Kontrovers war die Debatte, umstritten der Beschluss und dennoch ist das Ergebnis ein Durchbruch, ein Kompromiss, der zukünftigen Anforderungen gerecht wird.

Wirtschaft und Finanzen

Position der CDU-Fraktion - aus der Haushaltsrede 2020

Arbeitsmarkt und konjunkturelle Entwicklung unterliegen starken Ungewissheiten von Brexit über Handelsstreit bis ganz aktuell Reise- und Aufenthaltsbeschränkungen durch das Corona-Virus.

Antrag preisgünstiges Wohnen

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Das noch in Ausarbeitung befindliche Konzept des preisgünstigen Wohnens ist für unsere Fraktion eine wichtige Angelegenheit.

Haushalt 2020

Stellungnahme der CDU-Fraktion

 Die CDU-Fraktion bedankt sich bei Frau Bürgermeisterin Staab, Herrn Ersten Beigeordneten Steinmann, Herrn Kämmerer Maier sowie allen Mitarbeitern der Verwaltung für Ihr Wirken im Interesse Walldorfs und die Erstellung des Haushaltsplanes. Wir stimmen beiden Beschlussvorschlägen zu.

Blühwiesen

Stellungnahme der CDU Fraktion

Der Artenschwund in der Kulturlandschaft ist dramatisch und das Insektensterben ist in aller Munde –nicht zuletzt aufgrund des Volksbegehrens „Artenvielfalt –Rettet die Bienen!“.  Dieses hat viele Menschen aufgerüttelt, die sich jetzt für die Insektenwelt und für den Erhalt der Artenvielfalt einsetzen wollen.

Aufstellungsbeschluss - 3. Bauabschnitt

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Mit dem heute zu fassenden Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für den 3. Bauabschnitt von Walldorf-Süd vollziehen wir einen Akt von großer städtebaulicher Tragweite.

Fortführung Umweltförderprogramme

Stellungnahme der CDU-Fraktion

 Eine intakte Umwelt ist eine zentrale Voraussetzung dafür, dass unsere Erde auch für nachfolgende Generationen lebenswert bleibt.  Deshalb haben wir eigene Förderprogramme erarbeitet, die ständig erweitert und verbessert wurden.

Leitbild

Stellungnahme der CDU-Fraktion

In der Natur eines Leitbildes liegt selbstverständlich die Allgemeingültigkeit und in der Konsequenz auch die Interpretierbarkeit seiner Aussagen. Jedoch befördert dieses Leitbild nicht Beliebigkeit, sondern den kommunalpolitischen Kompromiss, aus unserer Sicht die Königsdisziplin der Demokratie. Gleichwohl dient es als Bezugspunkt und Grundlage künftiger sachgerechter und zeitgemäßer Beschlüsse.

St. Ilgener und Kolpingstraße

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Schon lange, spätestens jedoch seit der Ausweisung des Innenbereiches der St. Ilgener bzw. Kolpingstraße als Potenzialfläche vor einigen Jahren, befürwortet die CDU-Fraktion die Einbeziehung dieses Bereichs in den kommunalen Wohnungsbau.

Wärmedämmung

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Da die Dämmung eines Hauses oft kostenintensiv ist, aber üblicherweise auch eine sehr effektive Maßnahme darstellt um langfristig Energie und Heizkosten einzusparen, stimmen wir dem Antrag der Förderprogrammerweiterung „Dämmung“ von Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, zu.

Abbiegeassistent

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Wir halten es nicht für erforderlich, jetzt für Walldorf eine vorzeitige Verpflichtung von Abbiegesystemen  für Lkw`s  zu beschließen bzw. zu fordern.  Dies käme  im Umkehrschluss auch einem  innerstädtischen Fahrverbot gleich und da stellt sich die Frage, wer sollte dies überwachen?

Einzelhandelsförderprogramm

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Wir als CDU-Fraktion befürworten die Verlängerung und Aktualisierung der Richtlinie zur Förderung von Kleinstunternehmen im Einzelhandel und Lebensmittelhandwerk sowie zur Unterstützung von Kleinstunternehmen bei größeren städtischen Tiefbaumaßnahmen.

Abwassergebühren

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Mit der diesjährigen Änderung der Abwassergebühren bekennen sich Gemeinderat und Stadtverwaltung zu der seit langem angewandten Praxis der verlässlichen Gebührenkonstanz wie auch zu einer vorausschauenden Planung für künftige Anpassungen.

Feuerwehrstandort

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Die heutige Entscheidung des Gemeinderates für den Standort eines neuen Feuerwehrhauses ist ein Meilenstein in der städtebaulichen Entwicklung Walldorfs, noch mehr aber für unsere Feuerwehr, ihre unmittelbaren Bedürfnisse an moderner Funktionalität und räumlichen Kapazitäten.

Eigenkapitalerhöhung Stadtwerke

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Mit der Eigenkapitalerhöhung bei den Stadtwerken gehen wir betriebswirtschaftlich einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung.

Umweltförderprogramme

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Wir bitten unsere Bürgerschaft: Machen Sie regen Gebrauch von unseren
vielfältigen Umweltförderprogrammen! Umweltförderprogramme sind ein
kommunaler Beitrag zum Umweltschutz.

Forum für Nachhaltigkeit - JETZT

Kommentar vom Pressesprecher der CDU Walldorf: Andreas Staab

Die CDU Walldorf unterstützt den Antrag der CDU Fraktion, in Walldorf ein Forum für Nachhaltigkeit einzurichten, der auch am 15. Oktober im Gemeinderat diskutiert wurde.

Forum für Nachhaltigkeit

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Mit dem Antrag zur Einrichtung eines „Forums für Nachhaltigkeit“ beabsichtigen wir die Schaffung eines Formats, das die Belange einer zukunftsorientierten Stadtentwicklung in den Mittelpunkt stellt.

Darlehen für die Stadtwerke

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Wie bereits im Jahresbericht vorgetragen, lagen die Ergebnisse der Stadtwerke Walldorf  2018 deutlich über dem Vorjahresergebnis.

Unsere Stadtwerke sind ein  innovatives, wirtschaftliches und sehr kundenorientiertes Unternehmen.

Walldorfer City-Net an frequentierten Bushaltestellen

Stellungnahme der CDU-Fraktion

bereits seit fünf Jahren werden auf Grundlage eines Gemeinderatsbeschlusses acht öffentliche Bereiche in Walldorf mit freiem W-LAN versorgt. Die Anforderungen an Qualität und Verfügbarkeit von mobilem Internet sind in dieser Zeit wesentlich weiter gestiegen.  

Haltebuchten am Eingang der Schillerschule

Stellungnahme der CDU Fraktion

Das Thema Haltebuchten am Eingang zur Schillerschule wurde in der letzten Gemeinderatssitzung diskutiert. Die Fraktion der Grünen hatte den Antrag gestellt, diese Haltebuchten ersatzlos zu schließen.
Die CDU-Fraktion lehnt eine Abschaffung der Haltebuchten ohne Prüfung von Alternativen und ohne Einbeziehung der Nutzer, nämlich der Eltern und Mitarbeiter der Schillerschule, des evangelischen Kindergartens sowie der Zipfelmützen ab.

Jahresabschlüsse 2016 und 2017

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Die CDU Walldorf stimmt den  Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2016 & 2017 zu und stellt die Jahresabschlüsse inklusive der Jahresabschlüsse der Wohnungswirtschaft fest.

 

Geschäftsbericht Wohnungswirtschaft

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Seit der Gründung 2015 zeigt sich die Richtigkeit der Entscheidung, das Wohnungs-/ Immobilienmanagement in die eigene Hand zu nehmen und bestätigt den damaligen Ratsbeschluss.

Starkregenrisikomanagement

Stellungnahme der Fraktion

Hochwasser wird oft in Verbindung mit Flüssen gebracht und man wiegt sich dann in falscher Sicherheit, wenn kein Fluss oder Bach in der Nähe ist. Das nämlich  Hochwasser auch durch Starkregen verursacht werden kann, haben leider viele Walldorfer 2009 schon zu spüren bekommen.

Jahresabschluss der Stadtwerke

Stellungnahme der Fraktion

Unsere Stadtwerke haben sich in dem so umkämpften Markt gut platziert und werden auch zukünftig  ein zuverlässiger und fortschrittlicher Versorger unserer Bevölkerung sein.

Jahresabschluss der innoWerft

Stellungnahme der Fraktion

Wir sehen die Innowerft immer noch als Leuchtturmprojekt für unserer Stadt und bedauern daher das nicht vorhandene Interesse des Landes Baden- Württemberg eine weitere Einlage, wie von der Seite der Stadt Walldorf und der SAP schon positiv beschlossen, einzubringen.

Ausschussbesetzung

Die Aufgabenverteilung in der CDU-Fraktion

Nach einer heißen Urlaubsphase nimmt im September der neu gewählte Gemeinderat die Arbeit wieder auf. Wir danken unseren Wählern nochmals für das Vertrauen. Zwischenzeitlich haben wir unsere Fraktion neu aufgestellt und möchten uns nochmals vorstellen und die Aufgabenverteilung bekanntgeben: 

Forum für Nachhaltigkeit beantragt

Wir wollen Beiträge zur nachhaltigen kommunalen Entwicklung diskutieren

Wie wollen wir in Zukunft leben? Dies ist die zentrale Frage, die im Gespräch mit den Walldorfer Bürgern diskutiert werden soll. Insbesondere sind Belange wie Flora und Fauna, Konsumverhalten, Mobilität etc. auf die die Stadt Walldorf direkten Einfluss hat sind besonders interessant.

Verabschiedung von Michael Schneider und Hannelore Blattmann

Rede im Gemeinderat

Wir verabschieden heute zwei Fraktionsmitglieder. Viele gemeinsame Jahre haben wir zusammen verbracht, Stunden und Tage geschimpft und gelacht, wir haben Krisen gemeistert, schwierige Entscheidungen treffen müssen, wir haben viel Schönes erlebt, wir durften an spannenden Prozessen teilhaben, Zukunft gestalten, die jetzt Gegenwart ist. Was gibt es Schöneres, als durch Walldorf zu gehen und sagen zu können, dieser Kindergarten, diese Schule, diese Baugebiet - daran waren wir beteiligt.

Werner Sauer

Die CDU Walldorf sagt Danke!

Werner Sauer trat aus eigenem Wunsch bei den Gemeinderatswahlen 2019 nicht mehr an.

Ein kommunalpolitisches „Urgestein“ der Stadt Walldorf verlässt die Brücke. 

Michael Schneider

Die CDU Walldorf sagt Danke!

Michael Schneider hat nach 16 Jahren Zugehörigkeit zum Gemeinderat der Stadt Walldorf auf eigenen Wunsch nicht mehr kandidiert. Wir danken „Mike“ für unzählige Stunden, wünschen ihm viel Erfolg im "Geschäft" und Erholung bei seinen Hobbys.

Hannelore Blattmann

Die CDU Walldorf sagt Danke!

Hannelore Blattmann scheidet auf eigenen Wunsch, vor allem aus Gesundheitsgründen aus dem Gemeinderat der Stadt Walldorf aus. Wir blicken in Dankbarkeit auf 25 Jahre zurück, die wir als Fraktion mit ihr teilen durften.

Neues aus der Fraktion

Mathias Pütz nimmt Stellung zum Antrag: Walldorfer City-Net an Bushaltestellen

Diese Maßnahme sehen wir als Beitrag zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV.  Durch ein intaktes WLAN lassen sich nicht nur Wartezeiten überbrücken, sondern vor allem auch Abfahrtszeiten schnell überprüfen.

Ausbau Walldorfer City-Net

Viel genutzte Bushaltestellen sollen ans konstenlose WLAN

Der Antrag geht zurück auf die Erstwählerveranstaltung, an der parallel 2 Themen diskutiert wurde: Digitalisierung und ÖPNV. Ins kostenlose WLAN einloggen und im Internet nachsehen ob sich der Bus verspätet. Dies soll mit diesem Antrag jetzt noch einfacher werden. 

Danke für das Vertrauen

 "41.237 Stimmen haben die Walldorfer Wählerinnen und Wähler der CDU gegeben - und für dieses Vertrauen danken wir Ihnen allen" erklärte Mathias Pütz.

Stellungnahme zum Thema Mobilität

Neues aus der Fraktion

Dass die Mobilität der Fraktion ein wichtiges Anliegen ist, machte auch Stadtrat Christian Winnes in der Fraktion deutlich:

Stellungnahme zum Mobilitätsmanager

Neues aus der Fraktion

...Mit der Besetzung der auf fünf Jahre befristeten Stelle eines Mobilitätsmanagers bzw. einer Mobilitätsmanagerin beim Zweckverband Wiesloch-Walldorf entsprechen wir gleich mehreren Zielen, denen sich die Kommunalpolitik in Walldorf verpflichtet fühlt...

 

Wohnungsbau für Walldorf

Neues aus der Fraktion

 In der Verantwortung für eine nachhaltige und ausgewogene Stadtentwicklung bezog die CDU-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Werner Sauer Position: "Wir bekennen und klar und eindeutig zum Wohnungsbau, auch wenn Parkplätze für Autos wegfallen. Man kann nicht immer Sozialwohnungen fordern, und wenn es an die Umsetzung geht, wird die Zustimmung verweigert! Da die räumliche Ausdehnung der Wohnstadt mit dem zweiten und dritten Bauabschnitt von Walldorf-Süd abgeschlossen sein wird, müssen wir die innerörtliche Verdichtung mit Wohnbebauung besonders dort vorantreiben, wo Überlegungen zu Mikroklima bzw. Klimaschutz in der Stadt dies zulassen."

Stelle eines Beraters für die Sanierungsoffensive

Neues aus der Fraktion

Richtig ist, dass die Umweltförderprogramme der Stadt und die
Inanspruchnahme in Sachen Dämmung und Energieverbrauchsoptimierung
von Gebäuden in den letzten Jahren stark rückläufig waren.

Blühwiesen

Neues aus der Fraktion

 Blühwiesen sind mit Ihren verschiedenen Mischungen darauf getaktet, dass für Insekten bis in den Herbst hinein ein Nahrungsangebot gewährleistet ist. ... Ca. 22 ha im „Großen Feld“ westlich der A5 sind dafür vorgesehen.

Neubaugebiet Walldorf Süd 2. Bauabschnitt

Neues aus der Fraktion

Heute steht ein umfangreiches Paket zur Abstimmung, bei dem es um grundlegende Rahmenbedingungen zur Bebauung des 2. Bauabschnittes Walldorf Süd geht.

Haushaltsrede 2019

Stellungnahme der CDU-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Walldorf zum Haushaltsplan 2019

 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Staab, werte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! 
„Wir haben die Mittel und das Vermögen, unsere Probleme zu lösen, wenn wir nur den politischen Willen dazu haben.“ Dieser Satz ist kein Ausspruch unserer Fraktion oder von mir. Es ist ein Zitat des früheren UNO-Generalsekretärs und Friedensnobelpreisträgers Kofi Annan.

Haushaltsrede durchgesprochen

Fraktion und Gemeinderatskandidaten diskutieren über den Haushalt

In einer gemeinsamen Sitzung von Fraktion und Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten wurde der Haushalt und der Inhalt der Haushaltsrede der CDU Fraktion besprochen.

Stellungnahme zu Photovoltaikanlagen

Neues aus der Fraktion

Natürlich wäre es wünschenswert und auch sinnvoll, wenn auf allen Häusern  Photovoltaikanlagen entstehen würden. ... Es muss aber auch zukünftig eine freiwillige  Entscheidung der  Bauherren bleiben. ... Jedoch soll eine verbindliche Verpflichtung auf Beratung durch die Stadtwerke erfolgen.

Stellungnahme zum Thema Wohnungswirtschaft

Neues aus der Fraktion

  Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen,

in einer der Form und dem inhaltlichen Aufbau nach bereits jetzt schon bewährten Weise zeigt uns der vorliegende Bericht die aktuellen Entwicklungen unseres Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft auf. Wir erkennen hierin einerseits die Konsequenzen vergangener Beschlüsse von Stadtverwaltung und Gemeinderat, andererseits sollten wir daraus auch Handlungsaufträge für die Zukunft ableiten.

Verkehrsgutachten Gewerbegebiet Süd

Neues aus der Fraktion

 ... ist es wichtig, dass wir Daten bekommen, um Prognosen für den westlichen Bereich aufstellen zu können, gerade auch im Hinblick auf den Ausbau der A5. ...Neben einer aktualisierten Verkehrszählung sollen die Ergebnisse in Simulationen münden, die zum einen vorhandene Potentiale erkennbar macht und zukünftige Lösungen aufzeigen kann.

Stellungnahme zu den Umweltförderprogrammen

Neues aus der Fraktion

Obwohl die Stadt mit ihren  13 Förderprogrammen  unserer Bürgerschaft zusätzliche Anreize,  ihre Gebäude zu sanieren oder zu erneuern anbietet,  werden diese nur zögernd und in viel zu geringem  Maße in Anspruch genommen.

Stellungnahme Abwassersatzung

Neues aus der Fraktion

 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Kolleginnen und

Kollegen,
 
mit dem vorliegenden Bündel an Beschlüssen schaffen wir die
Grundlage für die Berechnung der Abwassergebühren für das
kommende Jahr. 

Stellungnahme Beteiligungsbericht 2017

Neues aus der Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen,

mit dem Beteiligungsbericht 2017 veröffentlicht die Stadt Walldorf in
klar strukturierter Art und Weise den Verlauf und den Status diverser
Engagements im letzten Jahr. 

Stellungnahme Antrag Unterführung B291

Neues aus der Fraktion

 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Kolleginnen und

Kollegen,

der Neubau eines zeitgemäßen, den Bedürfnissen unserer
Feuerwehr und den gesetzlichen Vorgaben standhaltenden
Feuerwehrhauses beschäftigen sowohl Verwaltung wie auch
den Gemeinderat bereits über diese Wahlperiode hinaus seit
Jahren.

Stellungnahme zum Tempo 30-Antrag

Neues aus der Fraktion

Tempo 30 ist nicht nur ein Thema der KFZ.-Lenker.  Es erhöht die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer. Gerade die ungeschützten Fußgänger und Radfahrer profitieren von Tempo 30.

Stellungnahme Darlehen Stadtwerke

Neues aus der Fraktion

Die Stadtwerke Walldorf GmbH & Co. KG sind ein innovatives, kundenorientierten und vor allem wirtschaftlich solides bzw. erfolgreiches Unternehmen. Gerade in den letzten Jahren wurden erhebliche Investitionen ins Anlagevermögen getätigt. Die Zahlen, die wir der Vorlage und den Ausführungen Herrn Maiers entnehmen, sprechen für sich. 

Stellungnahme Halbjahresbericht Wohnungswirtschaft

Neues aus der Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen,
 
unser Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft hat sich als geeignete Einrichtung zur Betreuung und Weiterentwicklung unseres Immobilienbestandes erwiesen.

Stellungnahme Mehrfachbeauftragung zur Konzeption der städtebaulichen Neugestaltung in der Heidelberger Straße und Hebelstraße

Neues aus der Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen,

es tut sich was im Bereich der städtischen Anwesen Heidelberger Straße 24 und 26. Die geplante Mehrfachbeauftragung zur Konzeptfindung einer baulichen Lösung in diesem Bereich ist ein konsequenter Schritt auch im Zusammenhang mit dem Druck auf dem sozialen Wohnungsmarkt einerseits und den Aktivitäten unseres Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft andererseits. 

Stellungnahme zur Kriminalitätsentwicklung

Neues aus der Fraktion

Gerade nach den Vorfällen in der Halloweennacht im Vorjahr, die leider noch jedem  in  Erinnerung sind, stellte sich die Frage?  Wie wird sich wohl  die Kriminalität in der eigenen Kommune zum Vorjahr entwickelt haben?

Zuschussantrag des FC Astoria Walldorf

Neues aus der Fraktion

Gerade die Tatsache, dass als Lösungsmöglichkeit der bisherige Torwarttrainingsplatz in einen Bambini-Trainingsplatz erweitert werden soll, findet unsere ganze Unterstützung.  Wichtig für uns ist, dass keine Erweiterung außerhalb des bisherigen Trainingsgeländes gefordert wurde.