CDU Stadtverband Walldorf

Mitgliederversammlung der CDU Walldorf

Artikel in der Walldorfer Rundschau 2021 Nr. 48 Seite 13.

Motivbild Walldorfer Rundschau Nr. 48 / 2021 | Foto: Dr. Clemens KrieselMotivbild Walldorfer Rundschau Nr. 48 / 2021 | Foto: Dr. Clemens Kriesel

Am 25. November lud die CDU Walldorf zur Mitgliederversamm- lung in die Walldorfer Gaststätte „Zum Löwen“ ein. Unter einem strengen Hygienekonzept konnte die Veranstaltung durchgeführt werden. Für diejenigen, die nicht anwesend sein konnten, bestand die Möglichkeit, sich digital dazuzuschalten. Wir haben uns beson- ders darüber gefreut, dass neben unserer Landtagsabgeordneten Christiane Staab auch der Bundestagsabgeordnete Moritz Oppelt teilnehmen konnte. Sein Bericht aus dem Bundestag umfasste zahl- reiche Themen, wie beispielsweise die Lage an der belarussisch-pol- nischen Grenze. Hier wurde deutlich gemacht, dass der Druck auf Machthaber Lukaschenko weiter hochgehalten werden müsse und Deutschland den polnischen Grenzschützern weiter den Rücken stärken müsse. Weiter müssten aber auch innerhalb der Europä- ischen Union Lösungen für die Menschen gefunden werden, die konkret in Not seien. Ein weiteres Thema war selbstverständlich die Corona-Lage in Deutschland. Oppelt führte noch einmal aus, dass die Situation nochmal dramatischer und die Krankenhäuser am Rande des Kollapses seien. Er sprach sich dafür aus, die pandemi- sche Notlage weiterzuführen. Als dritter Punkt wurde die Mitglie- derbefragung zur Wahl eines neuen CDU-Bundesvorsitzenden von Moritz Oppelt aufgeführt. Dieser Prozess könne die Partei wiederenger zusammenführen. Mit einem Schmunzeln fügte er hinzu, dass leider kein Kandidat aus Baden-Württemberg dabei sei. Die Mitgliederbefragung sowie die Lage der Partei nach der Bun- destagswahl waren Thema des zweiten großen Tagesordnungs- punkts. Die Runde war sich bezüglich der Vorsitzendenwahl einig, dass die Partei geschlossen hinter dem neuen Vorsitzenden stehen müsse – egal, wer gewählt würde. Dabei wurden Argumente des Für und Wider bezüglich der Kandidaten ausgetauscht. Darüber hinaus müsste die Bundestagswahl nun abgehakt und sich auf die kommenden Aufgaben konzentriert werden. Es stünden im nächsten Jahr Landtagswahlen an, die es zu gewinnen gelte. Denn die Oppositionsarbeit im Bund müsse in Zusammenarbeit mit den Ländern gemacht werden. Der dritte Tagesordnungspunkt war der Bericht aus dem Landtag von Christiane Staab MdL. Staab bedankte sich noch einmal für den Einsatz im Landtagswahlkampf. Nach der Wahl seien die neuen Fraktionsmitglieder in den Koalitionsverhandlungen sofort mitgenommen worden. Der Koalitionsvertrag trage eine klare schwarze Handschrift. Auf das Thema Klimaschutz bezugneh- mend sagte Staab, dass das Prinzip der Freiwilligkeit an manchen Stellen nicht zum notwendigen Erfolg geführt habe und man so über vereinzelte Pflichtmaßnahmen im Kampf gegen den Klima- wandel nachdenken müsse. Hierfür hat die CDU-Landtagsfraktion ein Klimapapier mit konkreten Lösungsansätzen erarbeitet. In diesem geht es auch um die Zukunft der Mobilität mit dem Fokus auf Wasserstoff und synthetischen Kraftstoffen. Neben dem Klima- schutz ist auch das Thema Bauen und Wohnen von großer Bedeu- tung. Ein Bau- und Wohnministerium wurde eingerichtet, zudem leitet Christiane Staab den Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen. Nach Bund und Land waren die Mitglieder auch auf den Bericht aus der Walldorfer Gemeinderatsfraktion von Mathias Pütz gespannt. Es ging unter anderem um die Umsetzung des Baulandmobilisie- rungsgesetzes, Kindergartengebühren in Walldorf, Belästigungen an der Neuen Sozialen Mitte und viele weitere Themen, die bis Weihnachten noch im Raum stehen. Hierbei geht es auch um die Verpflegung an den Schulen und den damit verbundenen Verga- beprozessen, die Walldorfer Rundschau sowie die Förderung von Brennstoffzellen und das Feuerwehrhaus. Zu allen Themenberei- chen wurde unter den Mitgliedern angeregt diskutiert. Unter dem Punkt „Verschiedenes“ gab unser Vorsitzender Dr. Cle- mens Kriesel bekannt, dass er den Kreisvorstand darum gebeten habe, einen Arbeitskreis zum Thema „künstliche Intelligenz“ unter seiner Leitung zu gründen. Der Vorschlag stieß bei den Mitglie- dern auf Zustimmung und Andreas Staab signalisierte bereits seine Bereitschaft, an dem Arbeitskreis mitarbeiten zu wollen. Des Wei- teren wohnte der Mitgliederversammlung erstmals unser Neumit- glied Markus Viol bei. Herzlich willkommen in der CDU Walldorf!