CDU Stadtverband Walldorf

Fraktionsnews

Aktuelle Artikel aus der Fraktion

Neubau Pflegeheim

Stellungnahme zum VgV-Verfahren – Architektenleistung: Auslobung und Verfahren

| Aus der Fraktion

Wir sind der festen Überzeugung, dass letztendlich ein qualitätsvolles, wirtschaftliches und in allen Bereichen nachhaltiges Gebäude für unsere Bürgerschaft entstehen wird und die zukünftigen Bewohner sehr gute Voraussetzungen für ihr weiteres Leben vorfinden werden. Insgesamt sollte während der Baufortschreibung im Auge behalten werden, dass eine mögliche Auslagerung von Betreutem Wohnen, Tages-/Kurzzeitpflegeplätze und Demenzabteilung, Stichwort „Kurpfalzstraße“, möglich bleiben.

  |   Uwe Lindner

Schulbericht und Änderung der Schulbezirksgrenzen

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Zu unserem städtischen Selbstverständnis gehört auch das Bekenntnis zu einem umfassenden Spektrum aller Schularten vor Ort in Verbindung mit einer fortwährenden Wahlfreiheit zwischen Halb- und Ganztragesbetrieb. Hierfür hat die CDU-Fraktion jahrelang gekämpft. Obgleich wir als Schulträger kein finanzielles Engagement im Bereich Bildung scheuen, sind auch wir nicht vor den überlagernden Problemstellungen auf diesem Feld gefeit.

  |   Mathias Pütz

Kindergartenbedarfsplanung

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Die herausfordernde Arbeit in den Kindergärten und die wichtige Bedeutung dieser Tätigkeit mit den Kindern aus dem Kita und Kindergartenbereich wurde besonders in jener Zeit deutlich, in der die Kindergärten schließen mussten - in der COVID-Zeit.

Umso schwieriger und bedenklicher, dass nun auch wieder Kindergärten zum Teil Angebote reduzieren müssen, da das Fachpersonal fehlt.

  |   Jutta Stempfle-Stelzer

Vergabekriterien Kommunaler Wohnraum

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

die Vergabe Kommunalen Wohnraumes stellt für die Stadt Walldorf ein wesentliches Element sozialer Fürsorge da. Nicht von ungefähr ist die Anzahl der städtischen Wohnungen in den vergangenen Jahren auf nun deutlich über 300 angewachsen, Tendenz weiter steigend. Bei unbestritten hoher Nachfrage und akutem Bedarf, ist es unabdingbar, unseren Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft möglichst professionell und wirtschaftlich zu führen. Dies sehen wir rundum als gewährleistet an und erachten diese Tatsache auch als Voraussetzung für die Erarbeitung der heute zu beschließenden aktualisierten Vergabekriterien.

  |   Mathias Pütz

Generationenübergreifendes Leben

Stellungnahme der CDU Fraktion zum Förderantrag

| Aus der Fraktion

Wir haben – wie wir meinen – mit GeLeWo ein mutiges, spannendes, zukunftorientiertes Wohnprojekt in der Stadt. Und es wird interessant und für uns Außenstehende spannend sein, zu sehen und zu erleben, wie sich das Mehrgenerationen-Projekt entwickeln wird. Es ist ein sehr interessanter Feldversuch vor unserer Haustür, den wir schon im Vorfeld wohlwollend begleitet und unterstützt haben.

  |   Dr. Joachim Ullmann

Artikelserie: Leitziele für Klimaneutralität im Jahr 2040 - Teil 4

Energie hat keine Farbe

| Aus der Fraktion

Insbesondere weil die öffentliche Debatte der letzten Wochen stark von der Zukunft der Energieversorgung der privaten Haushalte geprägt ist und sich der Gemeinderat mit den Klimaleitzielen 2040 beschäftigt, wollen wir uns in unserer Artikelserie mit der Strom- und Wärmeerzeugung befassen.
 

  |   Mathias Pütz

Ausbau der Photovoltaikanlagen auf städtischen Wohngebäuden

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Maßgeblicher Baustein für ein Gelingen der kommunalen Energiewende ist die Ertüchtigung der städtischen Liegenschaften, insbesondere also auch die der Wohngebäude.

CDU Antrag zur Anpassung der Straßenbeleuchtung

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Unser Antrag zur Prüfung der Anpassung bzw. Umstellung der Straßenbeleuchtung beinhaltet in seiner Begründung bereits wesentliche Argumente wie eine mögliche zusätzliche Energie- und somit Kostenersparnis und CO2-Vermeidung, sowie eine Schonung des Tag-Nacht-Rhythmus von Mensch und Tier.

Unterstützung von Kleinstunternehmen bei großen städtischen Tiefbaumaßnahmen

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Erhalt und Ertüchtigung unserer Verkehrsinfrastruktur gehört zu den unbedingten Pflichtaufgaben in unserer Stadt. Damit einher gehen oftmals auch langanhaltende Straßensperrungen und eine nicht zu überhörende Geräuschkulisse für die betroffenen Anlieger. So war es auch bei der umfassenden und durchaus gelungenen Sanierung der Schwetzinger Straße, die neben den Anwohnern auch den dort ansässigen Gewerbebetrieben viel Durchhaltevermögen abverlangt hat.

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Quartierskonzept

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Mit einiger Verzögerung liegt uns jetzt das Konzept einer auch von uns gewünschten quartiersbezogenen Sanierungsoffensive vor.

Weiterentwicklung Carsharing-Angebot in Walldorf

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Die Stadt Walldorf hat sich zum Ziel gesetzt, den individuellen Autoverkehr sowie die CO2 Emissionen zu reduzieren. Das Angebot des Carsharings ist dazu ein Baustein - neben vielen anderen Maßnahmen, die der Gemeinderat bisher beschlossen hat.

  |   Jutta Stempfle-Stelzer

VRN-Nextbike Erweiterung

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

RegioWIN ist Geschichte und die vier Stationen von VRN-Nextbike mit 25 Rädern sind beschlossen. Die heutige Vorlage zur Erweiterung auf neun Stationen mit insgesamt 50 Rädern sorgte in unserer Fraktion für eine rege Diskussionen und unterschiedliches Abstimmungsverhalten.

  |   Christian Winnes

Artikelserie: Leitziele für Klimaneutralität im Jahr 2040 - Teil 3

klimaneutrale Verwaltung bis 2035 (oder früher ...)

| Aus der Fraktion

Im dritten Teil unserer Serie zu den kürzlich beschlossenen Leitzielen für Klimaneutralität 2040 beschäftigen wir uns heute mit der klimaneutralen Verwaltung, also dem Bereich kommunaler Zuständigkeit, dem zweifellos eine entscheidende Vorbildfunktion zukommt.
Der Rhein-Neckar-Kreis hat sich die Klimaneutralität im Jahr 2035 zum Ziel gesetzt, das Land Baden-Württemberg orientiert sich am Jahr 2030. Unter Berücksichtigung unseres bisherigen Engagements hier vor Ort und in Anbetracht der Dringlichkeit des Klimaschutzes ist für die Stadt Walldorf der ambitioniertere frühere Zeitpunkt absolut relevant. Wie in keinem anderen Bereich sind unsere Entscheidungen in Sachen Verwaltung weitestgehend unabhängig zu treffen und vor allem sehr präzise in ihrer Wirkung zu überprüfen.

Haushaltsrede 2023

Stellungnahme der CDU-Fraktion

| Aus der Fraktion

„Die Menschheit muss dem Krieg ein Ende setzen oder der Krieg setzt der Menschheit ein Ende“. Dieses Zitat von John F. Kennedy ist Jahrzehnte alt und mit seinen mahnenden Worten leider brandaktuell. Aus dem Kontext einer globalen Bedrohung für den Weltfrieden mitten im Ost-West-Konflikt trägt dieser Befund bis heute. Erwiesenermaßen war der amerikanische Präsident kein Pazifist, jedoch war er sich der zerstörerischen Gefahr eskalierender Konflikte bewusst, denen es damals wie heute, selbstbewusst und aufrecht zu begegnen gilt.

Kehrmaschinen – Artikel der RNZ

Effizienz & Einsatz der Mittel

| Aus der Fraktion

In dem Artikel der RNZ wurde recht ausführlich über den Ersatz und den Kauf von zwei Kehrmaschinen für den Bauhof der Stadt Walldorf berichtet. 

Beide Kehrmaschinen müssen auf Grund ihrer täglichen Einsatzzeiten und hohen Belastungen erneuert werden. Reparaturen werden zunehmend teurer und sind mit längeren Standzeiten verbunden. Das ist im Stadtgebiet auch zunehmend wahrnehmbar.

Artikelserie: Leitziele für Klimaneutralität im Jahr 2040 - Teil 2

Unser Energieversorger, die Stadtwerke Walldorf

| Aus der Fraktion

Heute setzen wir unsere Serie zu den Klimaleitzielen 2040 der Stadt Walldorf fort und wenden uns unserem Energieversorger, den Stadtwerken Walldorf, zu.

Artikelserie: Leitziele für Klimaneutralität im Jahr 2040 - Teil 1

Forstwirtschaft

| Aus der Fraktion

Der Gemeinderat hat einstimmig die Leitziele für Klimaneutralität verabschiedet. Über die überaus ambitionierten Vorgaben haben wir bereits berichtet. Da die Materie durchaus komplex ist und eine große Tragweite für die künftige Entwicklung unserer Heimatstadt birgt, möchten wir die einzelnen Bestandteile dieser elf Leitziele in einer Serie kommentieren und mit den Bereichen beginnen, die unserer Meinung nach am ehesten durch kommunales Handeln zu beeinflussen sind.

  |   Mathias Pütz

Leitziele für die Klimaneutralität 2040

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Papiertiger sind eine Spezies, die uns in der kommunalpolitischen Arbeit immer wieder begegnen und alles andere als vom Aussterben bedroht sind. Und so scheiden sich an vielen, größtenteils mit viel Kompetenz und Zeitaufwand erstellten Konzepten und Programmen zumindest bei uns in der Fraktion die Geister. Natürlich ist es unabdingbar, sich Ziele zu setzten und den politischen Willen möglichst verbindlich in Wort und Schrift auszudrücken. Jedoch müssen wir uns immer auch der begrenzten Ressourcen auch in unserer Verwaltung bewusst sein. Mit einem detailreichen Arbeitsprogramm ist noch nichts gewonnen. Dies ist eine grundsätzliche Überlegung unserer Fraktion im Angesicht von so vielen verordneten und selbstauferlegten Konzepten, sodass selbst uns der Überblick über die zugehörigen Arbeitsgruppen verloren zu gehen droht.

  |   Mathias Pütz
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Grundsteuerreform - unverhältnismäßige Mehrbelastung abwenden

Aus der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Die aktuelle Reform des Grundsteuerwesens geht auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zurück, dass die bisherige Regelung verworfen hatte. Eine Öffnungsklausel ermöglicht es den Bundesländern, die Grundsteuer individuell auszugestalten. Wesentlich dabei ist die neue Bewertungsgrundlage für Grundstücke, wonach künftig die aktuellen Bodenrichtwerte ausschlaggebend sein werden.

Redaktionsstatut der Walldorfer Rundschau

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Ausgelöst durch die Kommunalaufsicht wurde eine Überarbeitung des Redaktionsstatuts auferlegt, wie es im schönsten Beamtendeutsch heißt. Das bedeutet, dass wir einige bestehende Regelungen überarbeiten mussten. Am wichtigsten erscheint uns die klare Trennung zwischen dem amtlichen Teil und dem redaktionellen Teil. 

Öffentliche Ladeinfrastruktur in Walldorf

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Wie in der Verwaltungsvorlage bereits ausgeführt, sollte der Ausbau der Ladeinfrastruktur in den nächsten Jahren sukzessive ausgebaut werden.

 

  |   Uwe Lindner

Geburtstagsgrüße an Dr. Joachim Ullmann

der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Die CDU gratuliert Ihrem Fraktionskollegen Dr. Joachim Ullmann ganz herzlich zum 70. Geburtstag.

  |   Dr. Gerhard Baldes

Jahresabschluss Stadtwerke

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Der Jahresabschluss 2021 unserer Stadtwerke steht nur ansatzweise im Lichte der aktuellen geopolitischen Zusammenhänge, er zeigt eher von fast altbekannten Gewissheiten. Bei glücklicherweise wieder ausgeweiteten Öffnungszeiten der Bäder tragen die Sparten des Versorgungsbetriebes wesentlich zur Kompensation des Defizits bei.

  |   Mathias Pütz

Standort Pflegeheim

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Im Gegensatz zu der unendlichen Suche nach einem Standort für die Feuerwehr sind wir beim Standort für das Pflegeheim rundum zufrieden - deshalb kann ich meine Stellungnahme auch kurz fassen.
 

Aktuelle Presseartikel zu Fraktionsthemen