Gemeinsam voran in Sachen Mobilfunk

Stellungnahme der CDU-Fraktion

16.02.2021, 19:45 Uhr | Mathias Pütz
Motivbild zum Thema Mobilfunk | Foto: CDU Deutschlands / Markus Schwarze
Motivbild zum Thema Mobilfunk | Foto: CDU Deutschlands / Markus Schwarze

Seit Jahren wird in Walldorf die unzureichende Versorgung mit Mobilfunk und mobilem Internet zurecht bemängelt. Auch wenn dieser Befund unstrittig ist, war es bislang nicht gelungen, politische Mehrheiten für eine konzeptionelle Weiterentwicklung in diesem Bereich zu organisieren. 

Verstärkte Anregungen aus der Bevölkerung aber auch der allgemein gestiegene und noch steigende Bedarf an einer zeitgemäßen Versorgung haben zuletzt nochmals gezeigt, wie wichtig und dringend diese Angelegenheit ist.
Auch wegen der Erkenntnisse um die Gefahren von am Körper getragenen mobilen Endgeräten bei schlechter Netzabdeckung und wegen des Wissens um den schlechten Status Quo in Walldorf konnte nun der Handlungsbedarf in einen fraktionsübergreifenden Antrag überführt werden.
Unsere beiden Fraktionen begrüßen und schätzen ausdrücklich die Bereitschaft aller unserer Kollegen, sich an diesem Antrag zu beteiligen und sich inhaltlich einzubringen. Dies gilt für die Beauftragung der Stadtverwaltung mit der konzeptionellen Suche nach einem geeigneten Antennenstandort genauso wie für die Einbeziehung der bestehenden Interessengemeinschaft sowie der Öffentlichkeit im Allgemeinen.
Mobilfunk und mobiles Internet auf der Höhe der heutigen Anforderungen sind eine unverzichtbare Komponente in der Versorgung unserer Bevölkerung. Auch bei berechtigter kritischer Herangehensweise an die Thematik ist es nun höchste Zeit für einen Fortschritt in diesem Bereich, kann doch seit Jahren niemand mehr nachvollziehen, wieso wir als High-Tech-Standort mit hohem Standard an öffentlicher Infrastruktur im Bereich des Mobilfunks in Teilen des Stadtgebietes regelrecht abgehängt sind.
Vergangene Informationsveranstaltungen und Beratungen haben wichtige Beiträge zur öffentlichen Teilhabe und zur Meinungsbildung in den kommunalen Gremien geliefert. Die Fraktionen von CDU und FDP hatten sich aus der deutlichen parteiübergreifenden Einschätzung im Gemeinderat heraus nun am Ende des vergangenen Jahres entschlossen, initiativ zu werden und auf den am kommenden Dienstag zu verabschiedenden gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen der SPD und der Grünen hinzuwirken.
Die Standortsuche für die benötigten Antennenanlagen soll gemäß unseres gemeinsamen Antrages die städtischen Liegenschaften einschließen und noch im laufenden Halbjahr abgeschlossen sein. Insgesamt beabsichtigen wir eine offene und vorbehaltlose Standortsuche im Schulterschluss von Gemeinderat und Stadtverwaltung mit dem Ziel einer zeitgemäßen Versorgung mit Mobilfunk und mobilem Internet.

Hier ist der Antrag im Original.