Es war ein gutes Ringen um gute Lösungen in allen Bereichen

Diskussion beim Rhein-Neckar-Fernsehen: Christiane Staab MdL bewertet den grün-schwarzen Koalitionsvertrag positiv

07.05.2021, 16:25 Uhr | Matthias Busse | Mannheim
Christiane Staab (MdL) beim Rhein-Neckar-Fernsehen | Foto: Matthias Busse
Christiane Staab (MdL) beim Rhein-Neckar-Fernsehen | Foto: Matthias Busse

 „1. Arbeitstag – die Landtagsabgeordneten in Baden-Württemberg starten in die neue Legislaturperiode“ – so lautet der Titel der aktuellen Sendung „Intensiv“ des Rhein-Neckar-Fernsehens (RNF), die am heutigen Freitag (07. Mai 2021) aufgezeichnet wurde und in Kürze ausgestrahlt wird. 

Neben der CDU-Landtagsabgeordneten Christiane Staab (Wahlkreis Wiesloch) konnte RNF-Moderatorin Angela Schrödelsecker auch den SPD-Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer (Wahlkreis Sinsheim) im Studio in Mannheim begrüßen. Die grüne Landtagsabgeordnete Dr. Susanne Aschhoff (WK Mannheim I) wurde via Zoom zugeschaltet.

Staab, die mit ihrem Wahlergebnis von 26,6% deutlich über dem landesweiten CDU-Ergebnis von 24,1 lag, gab zunächst einen Einblick in die vergangenen Wochen, in welchen es insbesondere darum ging, das Landtagsmandat anzunehmen und daher auch aus dem Bürgermeisteramt der Stadt Walldorf auszuscheiden, ihr neues Büro in Stuttgart zu beziehen, die neuen Kollegen kennenzulernen und an dem grün-schwarzen Koalitionsvertrag mitzuarbeiten.

Auf die Frage, wie man sich denn als Juniorpartner in der Koalition fühle, sagte die CDU-Landtagsabgeordnete unter anderem: „Die Herausforderung war es, während der Koalitionsverhandlungen das CDU-Profil herauszuarbeiten. Das ist uns auch gelungen, wir konnten viele Akzente setzen. Es war ein gutes Ringen um gute Lösungen in allen Bereichen. Ich freue mich, dass wir mit an der Regierung sind, der Wählerauftrag war eindeutig.“

Auch mit Blick auf die Klima- und Umweltpolitik zeigt sich Staab, die darauf verwies, dass die Stadt Walldorf im Rahmen des European Energy Award als „Europäische Energie- und Klimaschutzkommune“ ausgezeichnet wurde, sehr zufrieden. Die CDU Baden-Württemberg habe bereits in ihrem Wahlprogramm sehr ambitionierte Ziele im Bereich Klima- und Umweltschutz gehabt. Auch das Thema Nachhaltigkeit – Staab: „Ich bin ein Nachhaltigkeitsfan“ – habe im CDU-Wahlprogramm eine wichtige Rolle gespielt. Die Parlamentarierin forderte hier alle Bürger und die Gesellschaft zum Mitmachen auf: „Klima- und Umweltschutz finde vor Ort in den Kommunen statt. Die Ziele sind sehr ehrgeizig, alleine werden wir das nicht schaffen. Es geht darum, Haltungen zu ändern, und das ist nicht immer eine Frage des Geldbeutels.“

Ein weiteres Schwerpunktthema ist für Staab die Bildungspolitik. Hier geht es der CDU-Politikerin darum, allen Schülerinnen und Schülern sowie den Schulen angesichts der Auswirkungen der Coronapandemie auf die Bildung und den schulischen Unterricht zur Seite zu stehen und schnellstmöglich zu helfen. Ausführlich ging Staab auch auf die wichtige Rolle der Musikschulen und die Sprachförderung ein. Grundsätzlich sei auch das Thema Digitalisierung von entscheidender Bedeutung. 

Link zum Video: www.rnf.de/mediathek/video/intensiv-1-arbeitstag-die-landtagsabgeordneten-in-baden-wuerttemberg-starten-in-die-neue-legislaturperiode/