Haushaltsbesprechung im Arbeitskreis

Arbeitskreissitzung "Wirtschaft und Finanzen"

Dr. Clemens Kriesel, Stadtrat Mathias Pütz, Benjamin Winnes
Dr. Clemens Kriesel, Stadtrat Mathias Pütz, Benjamin Winnes
Am 20.3. trafen sich einige Teilnehmer aus dem Arbeitskreis zur Haushaltsdebatte im Gemeinderat. Zuvor hatte Stadtrat Mathias Pütz den von der CDU-Fraktion geschlossen getragenen Haushalt im Arbeitskreis mit Interessierten erläutert und auch die besondere Situation für das Jahr 2019 dargestellt:

„Wir nehmen unsere Verantwortung als Stadträte der CDU für die Menschen in unserer Stadt wahr. Es gab und gibt keine Missstände bei der Aufstellung des Haushalts durch die Stadtverwaltung, die Bürgermeisterin und ihre Mitarbeiter. Der Haushalt umfasst nach dem Gesetz, nach §80 der Gemeindeordnung, die erwarteten Einnahmen und die beabsichtigten Ausgaben für das jeweilige Haushaltsjahr, d.h. das Jahr 2019. Hier gibt es an den sehr guten Zahlen nichts zu deuteln. Missstände oder maßgebliche Fehler wurden bislang von keiner der anderen Fraktionen der FDP, der SPD oder den Grünen aufgezeigt. In den letzten acht Jahren wurde zu keinem Zeitpunkt von der Rechtsaufsicht der Haushalt der Stadt Walldorf beanstandet."

„Die von den anderen Fraktionen gerügten fehlenden Jahresrechnungen aus vorangegangenen Jahren haben eine ganz andere Sichtweise: sie schauen auf die jeweils abgelaufenen Jahre zurück. Jahresrechnungen im Sinne von §95 der Gemeindeordnung gehen der Frage nach: Haben wir in den vergangenen Jahren richtig und angemessen gehandelt oder haben wir zu viel ausgegeben? Dass die Stadt in der Vergangenheit mit Augenmaß das Geld für ihre Bürgerinnen und Bürger ausgegeben hat, bestreitet niemand. Deshalb wäre es fatal, nach außen bei der Bevölkerung den Eindruck zu erwecken, in der Stadt Walldorf gehe es beim Haushalt nicht mit rechten Dingen zu. Das haben weder die Bürgerinnen und Bürger Walldorfs, noch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Walldorf verdient."

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